Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen

 

Allgemeine Geschäftsbedingungen Schmidt Spiele GmbH

(Stand 23. November 2015)

 

I.        Geltung und Definitionen

Die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge, die die Schmidt Spiele GmbH im Internet über ihr Internetportal Schmidt Spiele Online-Shop unter der Domain www.schmidtspiele-shop.de abschließt. Bedingungen des Bestellers verpflichten die Schmidt Spiele GmbH auch dann nicht, wenn diesen nicht nochmals ausdrücklich bei Vertragsschluss widersprochen wird.

II.       Vertragsschluss

1. Die Darstellung von Waren im Rahmen des Schmidt Spiele Online-Shops stellt selbst noch kein rechtsverbindliches Angebot auf Abschluss von Verträgen, sondern lediglich eine unverbindliche Aufforderung zur Abgabe von Bestellungen dar.

Indem der Besteller Waren in den Warenkorb einlegt und eine Bestellung über diese Waren an die Schmidt Spiele GmbH absendet, gibt er ein rechtsverbindliches Angebot auf Abschluss eines Vertrages über die in der Bestellung aufgeführten Waren ab, an das er für die Dauer von fünf Werktagen nach Zugang der Bestellung bei Schmidt Spiele GmbH gebunden ist. Die Bestellung ist nur zu haushaltsüblichen Mengen zulässig.

Schmidt Spiele GmbH wird den Eingang der Bestellung per E-Mail bestätigen. Diese Bestätigung stellt noch keine Annahme des Angebotes des Bestellers dar, sondern informiert den Besteller lediglich darüber, dass und mit welchem Inhalt die Bestellung bei der Schmidt Spiele GmbH eingegangen ist.

Der Vertrag mit Schmidt Spiele über die bestellten Waren kommt zustande, wenn die Schmidt Spiele GmbH innerhalb von fünf Werktagen nach Zugang der Bestellung die bestellten Waren oder eine Auftragsbestätigung per E-Mail an den Besteller versendet. Bei Annahme des Angebotes durch Versendung der Ware wird die Schmidt Spiele GmbH den Besteller jedoch mit einer zweiten E-Mail unverzüglich nach Versendung von der Annahme des Angebotes in Kenntnis setzen.

2. Schmidt Spiele GmbH ist berechtigt, aber nicht verpflichtet, das Angebot des Bestellers auch nur teilweise anzunehmen, sofern dies dem Besteller zumutbar ist. Nimmt die Schmidt Spiele GmbH das Angebot des Besteller nur teilweise an, wird es den Besteller in der zweiten E-Mail darüber informieren, ob die Bestellung, soweit sie nicht ausgeführt worden ist, endgültig abgelehnt wird oder eine Annahme zu einem späteren Zeitpunkt vorbehalten bleibt.

 

3. Hat der Besteller in Abhängigkeit von dem gewählten Zahlungssystem bereits Zahlung an Schmidt Spiele GmbH geleistet und kommt ein Vertrag endgültig nicht zustande, wird Schmidt Spiele GmbH bereits erhaltene Zahlungen unverzüglich erstatten.

 

4. Schmidt Spiele GmbH speichert den Vertragstext geschlossener Verträge im Kunden Login-Bereich; dort kann der Vertragstext von dem Besteller für einen Zeitraum von 12 Monaten nach Vertragsschluss eingesehen und aufgerufen werden.

 

III.      Lieferung, Versandkosten

 

1. Lieferungen von Schmidt Spiele GmbH erfolgen ausschließlich innerhalb Deutschlands nach Österreich und in die Schweiz. Die Lieferung erfolgt spätestens innerhalb 30 Tagen nach Vertragsabschluss, sofern sich aus der Bestellbestätigung nicht verbindlich eine kürzere Lieferzeit ergibt.

Für Lieferungen innerhalb Deutschlands gilt, dass ab einem Bestellwert von 25,00 € keine Versandkosten berechnet werden. Bei Bestellungen unter 25,00 € fällt eine Versandkostenpauschale von 3,95 € an.

Bei Lieferungen nach Österreich fällt bei Bestellungen unter 25,00 € eine Versandkostenpauschale von 6,95 € an, für Bestellungen von 25,00 € oder höher wird eine Versandkostenpauschale von 3,95 € berechnet.

Bei Lieferungen in die Schweiz fällt bei Bestellungen unter 25,00 € eine Versandkostenpauschale von 9,45 € an, bei Bestellungen von 25,00 € oder höher wird eine Versandkostenpauschale von 6,45 € berechnet.

Fällt der Bestellwert einer Warenbestellung durch Teilretouren aufgrund eines Widerrufs bezogen auf einen oder mehrere Artikel einer Bestellung, die noch weitere Artikel umfasste, nachträglich unter die Grenze von 25 Euro,  werden die für den Bestellwert der nach Widerruf/Retoure verbleibenden Bestellung sich nach den vorstehenden Bestimmungen ergebenden Versandkosten, soweit sie noch nicht abgerechnet worden sind, nachberechnet und von dem durch den Widerruf/Retoure entstehenden Rückzahlbetrag abgezogen.

Bei Lieferungen nach Österreich fallen keine weiteren Gebühren an. Bei Lieferungen in die Schweiz fallen zusätzliche Zölle, Steuern und Gebühren an. Weitere Informationen zu Zöllen finden Sie beispielsweise unter

http://ec.europa.eu/taxation_customs/dds/cgi-bin/tarchap?Lang=DE

und zur Einfuhrumsatzsteuer unter

http://auskunft.ezt-online.de/ezto/Welcome.do

sowie speziell für die Schweiz unter

http://xtares.admin.ch/tares/login/loginFormFiller.do

Soweit Einfuhrabgaben entstehen, ist der Kunde für die ordnungsgemäße Abfuhr der notwendigen Zölle und Gebühren selbst verantwortlich.

 

2. Soweit Schmidt Spiele GmbH das in der Bestellung liegende Angebot des Bestellers nur teilweise annimmt und dadurch wegen Unterschreitens der in vorstehend Ziffer 2. genannten Bestellwerte Versandkosten anfallen, gehen diese zu Lasten von Schmidt Spiele GmbH. Teilt Schmidt Spiele GmbH die Lieferung in mehrere Sendungen auf, gehen etwaige zusätzliche Versandkosten zu Lasten von Schmidt Spiele GmbH.

 

IV.     Fälligkeit, Zahlung

1. Die Zahlung des vereinbarten Preises ist bei Warenkäufen spätestens bei Versand der Ware durch Schmidt Spiele GmbH fällig. Bei Zahlung auf Rechnung (Rechnungskauf über Paymorrow) ist der Kaufpreis innerhalb von 21 (einundzwanzig) Kalendertagen nach Rechnungsdatum zur Zahlung fällig. Die Abwicklung der SEPA-Lastschrift erfolgt ebenfalls über unseren Partner Paymorrow. Paymorrow GmbH, Alstertor 9, 20095 Hamburg, T: 0800 / 729 6665,

E: rechnung@paymorrow.com

 

2. Die Zahlung kann nur mit den im Bestellvorgang dem Besteller zur Auswahl gegebenen Zahlungsmöglichkeiten erfolgen.

3. Der Versand der Rechnung erfolgt grundsätzlich per E-Mail an die von dem Besteller angegebene E-Mail-Adresse.

4. Schmidt Spiele GmbH ist berechtigt, die Lieferung von Waren von einer Vorkasse durch Sofortüberweisung vor Annahme des Vertragsangebotes des Bestellers durch Schmidt Spiele GmbH abhängig zu machen, wenn

- es im Zusammenhang mit einer vorangegangenen Bestellung zu einer Rücklastschrift gekommen ist,

- es im Zusammenhang mit einer vorangegangenen Bestellung zu einer Rückbuchung der Kreditkartenzahlung gekommen ist,

- der Besteller die eidesstattliche Versicherung abgegeben hat oder über das Vermögen des Bestellers ein Insolvenzverfahren anhängig war oder ist.

 

V.      Aufrechnung und Eigentumsvorbehalt

1. Die Aufrechnung gegen fällige Forderungen der Schmidt Spiele GmbH mit Gegenforderungen des Bestellers ist ausgeschlossen, es sei denn, die Gegenforderungen sind unbestritten, von Schmidt Spiele GmbH anerkannt oder rechtskräftig festgestellt.

2. Sämtliche von Schmidt Spiele GmbH gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung Eigentum von Schmidt Spiele GmbH. Wird im Eigentum der Schmidt Spiele GmbH stehende Ware von Dritten gepfändet oder beschlagnahmt, ist der Besteller verpflichtet, den Eigentumsvorbehalt offen zu legen und Schmidt Spiele GmbH unverzüglich durch Übersendung des Pfändungs- oder Beschlagnahmeprotokolls zu benachrichtigen. Alle Kosten einer Intervention der Schmidt Spiele GmbH trägt der Besteller.

 

VI.     Widerrufsrecht

1. Vereinbarungen zum Widerrufsrecht

Ist der Besteller Verbraucher gilt für ihn das gesetzliche Widerrufsrecht und die in diesem Abschnitt „VI. Widerrufsrecht“ enthaltenen Vereinbarungen zum Widerrufsrecht. .

Das Widerrufsrecht des Bestellers ist ausgeschlossen

- bei Verträgen über die Lieferung von Audio- oder Videoaufzeichnungen oder Software auf einem Datenträger, der von Schmidt Spiele GmbH versiegelt ausgeliefert wird, wenn der Besteller den gelieferten Datenträger entsiegelt hat;

- bei Vorliegen der sonstigen gesetzlichen Ausnahmen gemäß § 312 Abs. 2 BGB.

Macht der Besteller von seinem Widerrufsrecht Gebrauch, trägt SCHMIDT SPIELE die unmittelbaren Kosten der Rücksendung, der bestellten Ware.

 SCHMIDT SPIELE schreibt dem Besteller bei einer vollständigen Rücklieferung der Ware, den Kaufpreis und die ursprünglich gezahlten Versandkosten gut. Fällt der Bestellwert einer Warenbestellung durch Teilretouren aufgrund eines Widerrufs bezogen auf einen oder mehrere Artikel einer Bestellung, die noch weitere Artikel umfasste, nachträglich unter die Grenze von 25 Euro,  werden die für den Bestellwert der nach Widerruf/Retoure verbleibenden Bestellung sich nach Abschnitt „III. Lieferung, Versandkosten“ ergebenden Versandkosten, soweit sie noch nicht abgerechnet worden sind, nachberechnet und von dem durch den Widerruf/ Retoure entstehenden Rückzahlbetrag abgezogen.

 

2. Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.

Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag , an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns         

Schmidt Spiele GmbH

                Lahnstraße 21

                12055 Berlin

                shop@schmidtspiele.de

                Fax: +49 (0) 30 683902-20

 

Mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen informieren. Sie können das Muster-Widerrufsformular oder eine andere eindeutige Erklärung auch auf unserer Webseite www.schmidtspiele-shop.de/contacts elektronisch ausfüllen und übermitteln. Machen Sie von dieser Möglichkeit Gebrauch, so werden wir Ihnen unverzüglich (z. B. per E-Mail) eine Bestätigung über den Eingang eines solchen Widerrufs übermitteln.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an

 

Schmidt Spiele GmbH

c/o Good Time Holding GmbH - Logistikzentrum -

Hermann-Gebauer-Straße 2

15831 Blankenfelde-Mahlow   OT Kienitz

 

zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden

Wir tragen die Kosten der Rücksendung der Waren.         

Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

Ende der Widerrufsbelehrung

 

VII. Sachmängelhaftung, Haftung bei Pflichtverletzungen

1. Sachmängelhaftung Verbraucher

Ist der Besteller Verbraucher haftet Schmidt Spiele GmbH für Sachmängel gemäß den gesetzlichen Bestimmungen.

2. Sachmängelhaftung Unternehmer u.a.

Ist der Besteller Unternehmer, ist er verpflichtet, einen offensichtlichen Mangel der Kaufsache innerhalb einer Frist von 2 Wochen gerechnet ab Lieferung der Ware eingehend bei Schmidt Spiele GmbH schriftlich zu rügen. Versäumt der Besteller diese Frist, stehen ihm in Bezug auf den zu rügenden Mangel keine Ansprüche oder Rechte zu. Die Rügeobliegenheiten gemäß § 377 HGB bleiben unberührt.

Ist der Besteller Unternehmer, sind im Falle einer nur fahrlässigen Pflichtverletzung der Schmidt Spiele GmbH die Rechte des Bestellers bei Mängeln auf das Nacherfüllungs-, Rücktritts- bzw. Minderungsrecht beschränkt. Setzt der Besteller, der Unternehmer ist, der Schmidt Spiele GmbH in diesem Fall eine angemessene Frist zur Nacherfüllung, beschränken sich nach Ablauf dieser Frist die Rechte des Bestellers im Falle einer nur fahrlässigen Pflichtverletzung der Schmidt Spiele GmbH auf das Rücktritts- und Minderungsrecht. Schadensersatzansprüche sind ausgeschlossen. Die Bestimmungen der §§ 478, 479 BGB bleiben unberührt.

Ist der Besteller Unternehmer, juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen im Sinne des § 310 Abs. 1 Satz 1 BGB verjähren etwaige Ansprüche des Bestellers wegen eines Sachmangels gemäß § 437 BGB ab dem gesetzlichen Verjährungsbeginn gerechnet nach Ablauf eines Jahres. Die Bestimmungen der §§ 478, 479 BGB bleiben unberührt.

Ist der Besteller Unternehmer sind Schadensersatzansprüche wegen einer Pflichtverletzung im Sinne von § 280 Abs. 1 BGB ausgeschlossen, sofern der Schaden nicht auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung der Schmidt Spiele GmbH oder auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen der Schmidt Spiele GmbH beruht oder die zugrunde liegende Pflichtverletzung nicht eine wesentliche Vertragspflicht (sogenannte Kardinalpflicht) betrifft. Vorstehende Haftungsbegrenzung gilt nicht für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.

Die zwingende Haftung nach den Bestimmungen des Produkthaftungsgesetzes bleibt unberührt.

 

VIII.   anwendbares Recht, Gerichtsstand

Ist der Besteller Verbraucher und hat seinen gewöhnlichen Aufenthalt in Deutschland, gilt deutsches Recht.

Ist der Besteller Verbraucher und hat seinen gewöhnlichen Aufenthalt in Österreich wird ausdrücklich die Geltung deutschen Rechts vereinbart. Soweit das deutsche Recht Regelungen enthält, die dem Verbraucher einen geringeren Schutz bieten, als das österreichische Recht, gilt deutsches Recht mit der Maßgabe, dass die zwingenden Regelungen des österreichischen Rechts als vertragliche Regelungen nach deutschem Recht Vertragsbestandteil des geschlossenen Vertragen werden und etwaigen abweichenden Bestimmungen des deutschen Rechtes oder dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen vorgehen.

Ist der Besteller Verbraucher (Konsument) und hat seinen gewöhnlichen Aufenthalt in der Schweiz, gilt Schweizer Recht.

Ist der Besteller Unternehmer, juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen, wird für Verträge die Geltung des Rechts der Bundesrepublik Deutschland vereinbart.

Soweit der Besteller Vollkaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag der Sitz der Schmidt Spiele GmbH, Lahnstraße 21, 12055 Berlin (Deutschland).

 

IX.     Artikelbewertung

1. Schmidt Spiele GmbH gibt jedem Besteller Gelegenheit, über die von ihm gekauften Waren eine Bewertung zu verfassen.

 

2. Schmidt Spiele GmbH ist berechtigt, den vom Besteller verfassten Text nicht oder nur für einen begrenzten Zeitraum oder soweit dies aus rechtlichen Gründen geboten ist (z.B. bei Verletzung von Persönlichkeitsrechten, Nichteinhaltung allgemeiner Umgangsformen und/oder gewaltverherrlichenden, sexistischen, sexuell anzüglichen oder sonst nicht kindgerechten Inhalten) nur gekürzt anzuzeigen. Für den Inhalt seiner Bewertung ist jeder Besteller selbst verantwortlich; dies gilt insbesondere im Fall der Verletzung von Rechten Dritter. Wird Schmidt Spiele GmbH von Dritten wegen des Inhalts von Bewertungen auf Unterlassung in Anspruch genommen, ist Besteller verpflichtet, Schmidt Spiele GmbH von allen Ansprüchen Dritter freizustellen und etwaige der Schmidt Spiele GmbH entstehende Kosten zu erstatten.